Anhaltende Proteste in Bolivien

Die Probleme in Bolivien halten an, seit nunmehr knapp zwei Monaten wird protestiert, zunächst waren es die Treibstoffpreise, die durch die Maßnahmen der Regierung in die Höhe schnellten. Nach deren Rücknahme bleiben die Preise zum einen höher als vorher — insbesondere Transport ist an einigen Orten teurer geworden — und zum anderen gibt es neuen Unmut. Die Zuckerpreise und allgemein die Nahrungsmittelpreise steigen weltweit, auch in Bolivien. Jetzt streikten die Gewerkschaften, wie im Neuen Deutschland und der jungen Welt nachzulesen ist. Die allgemeinen Probleme Boliviens, insbesondere die Armut und ihre Folgen, bleiben trotz Regierung Morales bestehen. Die Folgen von fünfhundert Jahren Kolonialismus lassen sich eben nicht in fünf Jahren „Regierung der sozialen Bewegungen“ überwinden, wie ich das zum Jubiläum der Präsidentschaft auf amerika21 zusammengefasst habe. Dort geht es auch um ein weiteres Problem: Es gibt weiterhin kein tragfähiges Konzept für die Neugründung Boliviens, das von Regierung und Bewegung gemeinsam erarbeitet wird. Die Proteste der vergangenen Wochen und Monate zeigen, dass dieses um so wichtiger wird, soll nicht das ganze Projekt der „Neugründung Boliviens“ scheitern. Das Thema behandele ich auch in der Neuauflage des Buches, die zur Buchmesse in Leipzig in einem Monat erscheinen soll. Ein etwas bearbeiteter Auszug aus dem neuen Epilog der Arbeit findet sich auch in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift analyse & kritik, der Artikel steht nicht online, anders der sehr interessante Beitrag von Jan Kühn zu den Auswirkungen des „Ley Habilitante“, des ermächtigenden Gesetzes für Chávez vom Dezember vergangenen Jahres. Zu Venezuela habe ich auch einen neuen Artikel veröffentlicht. In der aktuellen Ausgabe des Magazins Hintergrund, das zumindest in Bahnhofskiosken zu haben sein sollte, aber auch über das Internet zu bestellen ist, habe ich über die Basisbewegungen und den Versuch des Aufbaus einer neuen Gesellschaft von unten geschrieben.